When the going gets tough … 16.11.2007 the tough are going to court: […] 13.000 Kläger gegen die Vorratsdatenspeicherung Mittlerweile wollen 13.000 Menschen gegen die Vorratsdatenspeicherung zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe ziehen. Das verkündete jetzt der Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung in einer Pressemitteilung. (drüben bei netzpolitik) Na immerhin, es gibt also auch eine nicht schweigende Mehrheit, die an die Eckwerte der Demokratie glaubt, nämlich die Trennung von Exekutive = vollziehende Gewalt Jurisdikative = rechtssprechende Gewalt Legislative = gesetzgebende Gewalt Über die Reihenfolge lässt sich natürlich trefflich streiten … Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Politik BundesverfassungsgerichtVorratsdatenspeicherung
Weniger Arbeit für Wolfgang 03.02.2009 Nur scheibchenweise erfährt die Öffentlichkeit, in welchem Ausmaß die Deutsche Bahn ihren Mitarbeitern misstraut und… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Vielleicht zahlen es ja die Chinesen? 26.03.200826.03.2008 Was wir schon immer wussten: der Transrapid ist einfach unbezahlbar. Die Süddeutsche berichtet soeben, dass… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Unterversorgt 06.04.201006.04.2010 Der Ärztemangel ist in diesem Land eklatant. Vielleicht nicht ganz so dramatisch wie in den… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More