When the going gets tough … 16.11.2007 the tough are going to court: […] 13.000 Kläger gegen die Vorratsdatenspeicherung Mittlerweile wollen 13.000 Menschen gegen die Vorratsdatenspeicherung zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe ziehen. Das verkündete jetzt der Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung in einer Pressemitteilung. (drüben bei netzpolitik) Na immerhin, es gibt also auch eine nicht schweigende Mehrheit, die an die Eckwerte der Demokratie glaubt, nämlich die Trennung von Exekutive = vollziehende Gewalt Jurisdikative = rechtssprechende Gewalt Legislative = gesetzgebende Gewalt Über die Reihenfolge lässt sich natürlich trefflich streiten … Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Politik BundesverfassungsgerichtVorratsdatenspeicherung
Ist das jetzt eine Fehlleistung 13.09.201013.09.2010 oder nur aus dem Zusammenhang gerissen etwas eigenartig, wenn die Familienökonomin des DIW behauptet „Es… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Eingepflanzt und rausgerupft 27.11.200821.02.2022 Nachdem der (Lust)reisende Herr Hartz sich weiterhin mit der Beschäftigung von Arbeitslosen beschäftigt (damit er… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Was sollen wir mit denen machen? 07.11.200719.10.2023 Gerade las ich in dem Bericht bei tagesschau.de, dass die Armen in diesem Land immer… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More