Die deutsche Justiz 11.12.200721.02.2022 „Vor dem Gesetz sind alle gleich, sagen die, die hinter dem Gesetz stehen“ war mal so ein Sponti-Spruch der Achtziger (ich würde den Urheber gerne würdigen, weiß aber nicht mehr, wer es war).Nun hat laut Bericht der netzeitung das Landgericht Hamburg […] eine einstweilige Verfügung der […] GmbH gegen den Blogger und Medienjournalisten Stefan Niggemeier [erlassen]. Anlass der Klage war ein auf Niggemeiers Blog abgegebener, von ihm unverzüglich gelöschter Kommentar. Das Landgericht Hamburg schloss sich der Rechtssicht der klagenden Firma an. Diese beharrte darauf, Niggemeier dürfe die Kommentare auf seinem Blog nicht unmoderiert freigeben. Dass eine juristische Person (auch eine GmbH zählt dazu) einem unliebsamen Kommentator „das Maul verbieten“ darf, ist schon eine bedenkliche Schieflage der deutschen Rechtsprechung1.Die Empfehlung des Gerichts, dass er seinen Blog aber zu moderieren hat, ist aber wirklich realitätsfremd.Gut, ich moderiere auch – nicht wegen der Kommentare, sondern wegen der Spammer, die sich hier breit machen2.Lustig ist aber der konstruktive Vorschlag eben jener Justiziare, dass sich der Beklagte doch nur einmal in der Woche hinsetzen müsse und die Kommentare freischalten oder löschen.Einmal in der Woche. (Das ist so realitätsfremd wie das Argument des Autofahrers, er habe den Radler nur deswegen übersehen, weil dieser mit 50 Sachen über den Radweg bretterte.) Ein passender Gegenvorschlag ist denn auch schnell bei der Hand: Auf den Vorschlag des Gerichts, Niggememeier möge sich doch einmal in der Woche einige Stunden Zeit nehmen, die Kommentare zu moderieren, findet Slidetone die passende Antwort: «Statt mehrmals wöchentlich sollte sich das Hamburger Landgericht einmal im Jahr zusammenfinden. Ich würde den 1. April eines jeden Jahres vorschlagen.» schreibt man das „Rechtsprechung“ oder „Rechtssprechung“? ↩komischerweise scheint es dagegen nichts zu geben … ↩Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Unaufgeräumt BloggerKommentareMeinungsfreiheit
Zeitsprung 06.05.200902.11.2018 Gerade komme ich von einem Projekt an der Schule zurück. Dort wird ein Lehmofen gebaut… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Irgendwie schon 24.05.201102.10.2015 Ja, ich weiß, Bob Dylan wird heute 70. Und irgendiwe passt est es schon auch.… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Entschuldigung 07.07.2008 Liebe Leser! leider habe ich derzeit nur kurzfristig Zugang ins Internet über einen WLAN-Anschluss meines… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More