Der Verfassungsschutz heißt „Verfassungsschutz“, … 19.01.200820.02.2022 … weil er die Verfassung schützt. Sonst würde er ja „Bürgerschutz“ heißen. Na, es sind doch auch hier in Bayern immer noch die alten Zeiten. Irgendwas muss man ja tun. Nachdem es um den Transrapid irgendwie still geworden ist und sich auch keiner der Befürworter mehr vorwagen möchte, aus Angst, er könne bei einer Beendigung des finanziellen Abenteuers durch die Brüsseler Bürokraten mitbeerdigt werden, riskiert unser Innenprovinzler, pardon: Innenminister, Herr Herrmann eine dicke Lippe. Er will nicht auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Online-Durchsuchung warten, sondern schon mal Papiere produzieren. Herrmann will die bayerischen Sicherheitsbehörden „Unabhängig von etwaigen Entscheidungen in Berlin“ in die Lage versetzen, dass sie bei einem begründeten Verdacht auf schwere Straftaten die Festplatten von Computer überprüfen können. (BR-Online) Ist ja auch klar: Bayern ist ein Freistaat, der muss sich nicht an die Verfassung halten. Zumindest nicht an die bundesdeutsche. Und die bayerische Verfassung (ja, die gibt es) macht sich die CSU selbst. Aber man könnte ja schon mal anfangen, etwas gegen den Datenverlust zu unternehmen. Den Briten kommen ständig welche abhanden, daran könnte man schon mal üben. Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E-Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E-Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Lokal Politik Online-Durchsuchung
Schlechtes Timing 30.01.200819.10.2023 Jetzt kriegt es Roland Koch aber von allen Seiten: nun distanziert sich auch die Konrad-Adenauer-Stiftung von ihm, nachdem es schon Parteifreunde in einem offenen Brief… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E-Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E-Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Sach watt de willz … 15.11.200702.11.2018 … ich hör sowieso nich zu. So ungefähr klingt die Aufforderung an die Lokfühergewerkschaft aus dem Aufsichtsrat der Bahn: Im Tarifkonflikt mit der Lokführergewerkschaft GDL… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E-Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E-Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Vor Sony sind wir alle gleich 27.04.201127.04.2011 Ich bin mir nicht ganz sicher, wozu diese Sau durchs Dorf getrieben wird. Dass Sony ein Datenleck hatte, bei dem 77.000.000 Benutzerdatensätze in die freie… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E-Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E-Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More