Scheiß auf die Verfassung 17.04.2008 So ähnlich denkt man in bayerischen Ministerien schon lange: Bayern gibt sich mit dem Berliner Kompromiss zu Onlinedurchsuchungen nicht zufrieden. Bayerns Justizministerin Beate Merk kündigte eine Ausweitung der Onlinedurchsuchung auf weitere Bereiche an. Auch in die Wohnung sollen Strafverfolger „selbstverständlich“ eindringen dürfen. (golem) Das ist keine Bösartigkeit. Das ist Residual-Monarchismus. Der Kini als frühzeitig verstorbener absolutistischer Herrscher lebt halt weiter. Ist doch wurscht, was die Nordlichter im BVG1 von jenseits des Weißwurschtäquators denken, mia san mia. Und wem es nicht passt, der kann ja immer noch wegziehen. Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Prost! Bundesverfassungsgericht ↩Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Lokal Politik BayernOnline-Durchsuchung
Was sollen wir mit denen machen? 07.11.200719.10.2023 Gerade las ich in dem Bericht bei tagesschau.de, dass die Armen in diesem Land immer… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Die Götter, die ich rief 21.01.200930.12.2023 Nach der Rede von US-Präsident Obama zum Amtsantritt zeigen sich die Börsianer enttäuscht: Auch viele… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Fast könnte man Mitleid haben 11.01.200811.01.2008 mit dem hessischen Ministerpräsidenten. Da hatte er doch nur dumpfe Ressentiments bedienen wollen im Kampf… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More