So ähnlich denkt man in bayerischen Ministerien schon lange: Bayern gibt sich mit dem Berliner Kompromiss zu Onlinedurchsuchungen nicht zufrieden. … More
Tag: Online-Durchsuchung
Moderne Kriegsführung …
… ist wie eine Preisverleihung: am Ende gibt es Gewinner und Verlierer. Das Wichtige aber ist der rote Teppich, das … More
Und jetzt mache ich eine Flasche auf…
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verbietet die heimliche Online-Durchsuchung wie sie im Verfassungsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt ist. Die konkrete Fassung des … More
Der Verfassungsschutz heißt „Verfassungsschutz“, …
… weil er die Verfassung schützt. Sonst würde er ja „Bürgerschutz“ heißen. Na, es sind doch auch hier in Bayern … More
Einen bissigen Kommentar zum Wochenende
fand ich gerade drüben bei telepolis über die satirische Seite Bundestrojaner.net: Nein, dort wird zur Tat geschritten, also der Bundestrojaner … More
Nur ein kurzer Hinweis
auf einen längeren Text zum Thema der Rechtmäßigkeit einer Online-Durchsuchung, den ich für sehr interessant und fundiert halte: Zu kurz … More
Wenn ich so doof wäre, wie die glauben
würde ich mir bei Mediadoof einen PC kaufen, und dann als Terrorist alle meine Daten sauber geordnet nach Bombenbauanleitungen, Attentatszielen … More
„Durchaus suboptimal formuliert“
Super. Ein toller Ausdruck. So zieht man den Schwanz ein und legt sich auf den Rücken. Dirk Heckmann, der Vertreter … More