Und jetzt mache ich eine Flasche auf... 27.02.200802.11.2018 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verbietet die heimliche Online-Durchsuchung wie sie im Verfassungsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt ist. Die konkrete Fassung des Gesetzes sei mit dem Grundgesetz unvereinbar und damit nichtig. Allerdings lässt das Gericht eine kleine Hintertür offen1, führt aber zugleich ein neues Grundrecht auf Grundrecht ein. (Golem) Und ich hänge mir jetzt ein virtuelles Schild an meinen Router: „Wir müssen leider draußen bleiben!“ […] zur Prävention und Strafverfolgung sei ein Eingriff bei einer existenziellen Bedrohung möglich, wenn z.B. Leib und Leben von Menschen oder der Bestand des Staates konkret gefährdet sind. Es bedarf dazu konkreter Anhaltspunkte einer tatsächlichen Gefährdung. ↩Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Politik Online-DurchsuchungÜberwachung
Kampf um die Dummheit 08.03.201103.11.2018 Das klingt zunächst bedrohlich, was heute.de da vermeldet: Interne Dokumente einer amerikanischen IT-Sicherheitsfirma belegen, dass… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Gibt es da einen Zusammenhang? 22.02.200822.02.2008 Nun hat sich vor ein paar Tagen das Kosovo für unabhängig erklärt. Das ist aus… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Gegenvorschlag 06.05.200803.11.2018 Zwei scheinbar unzusammenhängende Meldungen dieser Woche verdienen es, mal nebeneinander auf der Bank zu sitzen:… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More