Durchaus suboptimal formuliert 12.10.200706.08.2022 Super. Ein toller Ausdruck. So zieht man den Schwanz ein und legt sich auf den Rücken. Dirk Heckmann, der Vertreter der Landesregierung, bezeichnete die von ihm verteidigte Norm als „durchaus suboptimal formuliert“ und „konzeptionell noch nicht durchdacht“. stand heute in einem Bericht (telepolis) zur Verhandlung des Nordrhein-Westfälischen Testlaufs für die Online-Durchsuchung. Wie viele Juristen hat diese Regierung in NRW? Sind die alle ausgelagert – mental zumindest? Und welches Licht wirft das auf die Regierung überhaupt, wenn sie zwar bereit ist, ein Gesetzesvorhaben umzusetzen ohne verfassungsrechtliche Absicherung und es dann bis vors Verfassungsgericht kommen lässt, nur um dort zu kneifen? Und wieso will man es umsetzen, obwohl es „konzeptionell noch nicht durchdacht“ ist? Allmählich habe ich den Eindruck, dass da ein ganzer Apparat nur Wichtigtuerei betreibt: Man will zeigen, dass man was tut, egal was und egal wie. Das ist verantwortungsloser politischer Aktionismus. Da sollten mal ein paar Regierungsstellen „verschlankt“ werden, um es mal „durchaus suboptimal“ zu formulieren. Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Politik NRWOnline-DurchsuchungVerfassung
Was heißt hier "peinlich"? 29.11.2010 250.00 geheime Unterlagen sind es ab heute nicht mehr. Danke wikileaks. Manche davon hat man… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Demokratieverständnis 16.07.200821.02.2022 Ich stelle jetzt mal zwei Aussagen gegenüber: Sie werden erneut an die Urnen müssen, sagt… Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
So funktioniert Verantwortungslosigkeit 25.03.2015 Teilen mit: Zum Teilen auf Mastodon klicken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Mastodon Klicken, um auf WhatsApp zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp Klicken, um einem Freund einen Link per E‑Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet) E‑Mail Klicken, um auf Bluesky zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Bluesky Mehr Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) LinkedIn Klicken, um auf Telegram zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Telegram Klick, um auf Pinterest zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Pinterest Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More