When the going gets tough … 16.11.2007 the tough are going to court: […] 13.000 Kläger gegen die Vorratsdatenspeicherung Mittlerweile wollen 13.000 Menschen gegen die Vorratsdatenspeicherung zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe ziehen. Das verkündete jetzt der Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung in einer Pressemitteilung. (drüben bei netzpolitik) Na immerhin, es gibt also auch eine nicht schweigende Mehrheit, die an die Eckwerte der Demokratie glaubt, nämlich die Trennung von Exekutive = vollziehende Gewalt Jurisdikative = rechtssprechende Gewalt Legislative = gesetzgebende Gewalt Über die Reihenfolge lässt sich natürlich trefflich streiten … Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Politik BundesverfassungsgerichtVorratsdatenspeicherung
Wir sind Kopenhagen 19.12.200901.05.2018 So, nun ist Europa um eine Hauptstadt ärmer und gleichzeitig reicher: Kopenhagen ist nicht mehr,… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Neue Nachdenklichkeit 01.10.2010 Die baden-württembergische Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) hat das Vorgehen der Demonstranten gegen das Bahn-Großprojekt Stuttgart… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Politik Zukurzdenke 03.11.201418.09.2017 Mein Lieblingsthema: der Einsatz digitaler Medien in der Bildung. Und gerade heute war ein Beitrag… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More