Scheiß auf die Verfassung 17.04.2008 So ähnlich denkt man in bayerischen Ministerien schon lange: Bayern gibt sich mit dem Berliner Kompromiss zu Onlinedurchsuchungen nicht zufrieden. Bayerns Justizministerin Beate Merk kündigte eine Ausweitung der Onlinedurchsuchung auf weitere Bereiche an. Auch in die Wohnung sollen Strafverfolger „selbstverständlich“ eindringen dürfen. (golem) Das ist keine Bösartigkeit. Das ist Residual-Monarchismus. Der Kini als frühzeitig verstorbener absolutistischer Herrscher lebt halt weiter. Ist doch wurscht, was die Nordlichter im BVG1 von jenseits des Weißwurschtäquators denken, mia san mia. Und wem es nicht passt, der kann ja immer noch wegziehen. Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Prost! Bundesverfassungsgericht ↩Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Lokal Politik BayernOnline-Durchsuchung
Brauchen wir wirklich internationalen Klimaschutz? 15.12.200710.01.2008 Nachdem jetzt alle möglichen Regierungsvertreter inklusive Entourage und Pressestab nach Bali geflogen waren (und damit… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Denken oder Wissen 18.07.201023.01.2022 Ein recht guter und knapper Beitrag zur Debatte um das Schulsystem in Deutschland findet sich… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More
Politik Jetzt mal rein fiktiv … 27.09.200723.01.2022 Also stellen wir uns mal vor, die Vorratsdatenspeicherung wird eingeführt, obwohl das Verfassungsgericht sie für… Teilen mit:MastodonWhatsAppE‑MailMehrDruckenLinkedInTelegramPinterestGefällt mir:Gefällt mir Wird geladen … Read More